ROV Landesbergen-Mehrum/Nord

Hintergrund

Nach dem Bundesbedarfsplangesetz ist die Firma TenneT TSO GmbH verpflichtet, die bestehende 220-kV-Freileitung zwischen Landesbergen (Landkreis Nienburg/Weser) über Lehrte (Region Hannover) nach Mehrum/Nord (Landkreis Peine) durch eine leistungsstärkere 380-kV-Leitung zu ersetzen. Vorgesehen ist der Ersatzneubau einer 2-systemigen 380-kV-Freileitung (AC) nach Möglichkeit parallel zur bestehenden Trasse zwischen dem Umspannwerk Landesbergen über das zu erweiternde Umspannwerk Lehrte zum Umspannwerk Mehrum/Nord.

Raumordnungsverfahren

Für das Vorhaben wird ein Raumordnungsverfahren gemäß §15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit §10 Niedersächsisches Raumordnungsgesetz (NROG) mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchgeführt.

Den Auftakt zum Raumordnungsverfahren bildete eine Antragskonferenz im März 2022, die aufgrund der Kontaktbeschränkungen wegen COVID-19 durch Telefon-/ Videokonferenzen ersetzt wurde. Das ArL Leine-Weser hat gemeinsam mit der Vorhabenträgerin TenneT TSO, den beauftragten Gutachtern, den vom Vorhaben betroffenen Kommunen sowie weiteren Behörden, Verbänden und Institutionen Erfordernis, Gegenstand, Umfang und Ablauf des Raumordnungsverfahrens beraten (s. Unterlagen zu Vorbereitung der Antragskonferenz zum Download).

Dabei ging es insbesondere um den Untersuchungsrahmen – also die Frage, welche Auswirkungen auf die Raum- und Umweltverträglichkeit im Raumordnungsverfahren mit betrachtet werden sollen und welche Daten hierfür zur Verfügung stehen bzw. noch zu erheben sind (s. Unterlagen der Antragskonferenz zum Download).

Zudem erhielten die berührten Kommunen, weitere Behörden, Verbände und Institutionen Gelegenheit, sich im Anschluss an die Konferenz schriftlich zum vorgeschlagenen Untersuchungsrahmen zu äußern (s. Unterlagen zum Untersuchungsrahmen - Stellungnahmen).

Im Juni 2022 hat das ArL Leine-Weser dann den Untersuchungsrahmen festgelegt (s. Unterlagen zum Untersuchungsrahmen - Untersuchungsrahmen).

Das Raumordnungsverfahren sieht neben der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange auch eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Dafür hat die Planungsträgerin – hier die TenneT TSO – die nötigen Verfahrensunterlagen gemäß dem festgelegten Untersuchungsrahmen erarbeitet. Die Unterlagen für das Beteiligungsverfahren stehen ab Beginn des Verfahrens unter diesem Link zur Verfügung. Der Beteiligungszeitraum zur Abgabe einer Stellungnahme endete Anfang November 2023.

Mit dem Protokoll zum Erörterungstermin (stattgefunden am 26.02.2024 in Burgdorf) gemäß § 10 Absatz 7 des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes schließt das ArL Leine-Weser das Raumordnungsverfahren für die 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Landesbergen-Mehrum/Nord (BBPlG Vorhaben Nr. 59, Netzentwicklungsplan 2037/2045-P228) ab. Die Vorhabenträgerin hatte eine Erklärung abgegeben, das Raumordnungsverfahren nicht weiterzuverfolgen

Hintergrund:

Die Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im Dezember 2023 hat Auswirkungen auf die Planungen und das weitere Verfahren. Maßgeblich sind hier die Änderungen des § 43 Absatz 3 EnWG, die zu einem veränderten Ablauf der bisher aufeinander folgenden Planungsverfahren führen. Das Raumordnungsverfahren endet in diesem Fall mit dem Erörterungstermin.

Kontaktdaten und weitere Informationen

Ansprechpartner für Nachfragen zum Raumordnungsverfahren beim ArL Leine-Weser ist Timm Wiegand.

Weitere Informationen zum Projekt Landesbergen-Mehrum/Nord finden Sie auf der Projektwebsite von TenneT. Dort besteht auch die Möglichkeit sich für den Projektnewsletter anzumelden.

Seitens der Vorhabenträgerin TenneT steht die Bürgerreferentin Frau Stella Meyer (stella.meyer-hornbostel@tennet.eu; +49 (0)921 50740-5494) für Fragen zum Vorhaben zur Verfügung.

Unterlagen zur Antragskonferenz

Unterlagen zum Beteiligungsverfahren (Ende des Beteiligungszeitraums Anfang November 2023)